Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
antrag-3897
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der GRÜNEN, Schultoiletten-Sanierungen als Einzelmaßnahme über ein Sonderinvestitionsprogramm zu ermöglichen. Der Redner lehnt dies ab, weil es an Bayerns Schulen drängendere Probleme gebe und Einzelsanierungen nicht sinnvoll seien. Kritisiert wird zudem, dass verwahrloste Toiletten vor allem in Großstädten aufträten, was auf Vandalismus zurückgeführt wird. Der Redner verknüpft dies mit Migration und fordert Remigration als Lösung. Deshalb wird der Antrag abgelehnt. Die Rede betont, dass Sanierungen nur im Gesamtkontext sinnvoll seien, damit keine Fehlsteuerung entstehe, indem Einzelmaßnahmen priorisiert werden.
Kernaussagen
- Schultoiletten-Sanierung
- Sonderinvestitionsprogramm
- Vandalismus
- Migration
- Remigration
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



