Redebeitrag
Werner Stieglitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
antrag-3897
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der GRÜNEN, die Schwellenwerte und Bagatellgrenzen für die Förderung von Baumaßnahmen an öffentlichen Schulen abzusenken, damit auch die Sanierung von Schultoiletten als Einzelmaßnahme förderfähig wird. Kritisiert wird dies als wenig zielführend, weil die Kommunen über Investitionspauschalen bereits flexibel und eigenverantwortlich verfügen könnten. Eine Absenkung würde die begrenzten Mittel auf viele kleine Projekte verteilen, sodass für kostenintensive Sanierungen weniger Geld bliebe. Stattdessen wird auf gezielte Förderung großer Vorhaben und kommunale Eigenverantwortung gesetzt, weshalb die CSU-Fraktion den Antrag ablehnt.
Kernaussagen
- Schulförderung
- Bagatellgrenzen
- Investitionspauschalen
- Schultoiletten
- Kommunale Eigenverantwortung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



