Redebeitrag

Werner Stieglitz

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3897

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der GRÜNEN, die Schwellenwerte und Bagatellgrenzen für die Förderung von Baumaßnahmen an öffentlichen Schulen abzusenken, damit auch die Sanierung von Schultoiletten als Einzelmaßnahme förderfähig wird. Kritisiert wird dies als wenig zielführend, weil die Kommunen über Investitionspauschalen bereits flexibel und eigenverantwortlich verfügen könnten. Eine Absenkung würde die begrenzten Mittel auf viele kleine Projekte verteilen, sodass für kostenintensive Sanierungen weniger Geld bliebe. Stattdessen wird auf gezielte Förderung großer Vorhaben und kommunale Eigenverantwortung gesetzt, weshalb die CSU-Fraktion den Antrag ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.