Redebeitrag
Werner Stieglitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
antrag-3897
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete bekräftigt, dass für bestimmte Zwecke bereits Pauschalen existieren, über deren Einsatz die Städte eigenverantwortlich entscheiden können. Weil die kommunale Ebene die konkreten Bedürfnisse vor Ort am besten kennt, sollen die Mittel ohne zusätzliche zentrale Vorgaben gesteuert werden. Damit wird die Auffassung zurückgewiesen, es bedürfe weiterer Unterstützung oder detaillierter Regelungen. Der Beitrag begründet die Position, dass die bestehenden Spielräume ausreichen und die Verantwortung bei den Kommunen liegt. Zustimmung erhält die Rede von CSU und FREIEN WÄHLERN. Anschließend wird das Wort an einen AfD-Abgeordneten erteilt, wobei die AfD-Fraktion Beifall spendet.
Kernaussagen
- Pauschalen
- kommunale Eigenverantwortung
- Mittelsteuerung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



