Redebeitrag

Werner Stieglitz

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3897

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete bekräftigt, dass für bestimmte Zwecke bereits Pauschalen existieren, über deren Einsatz die Städte eigenverantwortlich entscheiden können. Weil die kommunale Ebene die konkreten Bedürfnisse vor Ort am besten kennt, sollen die Mittel ohne zusätzliche zentrale Vorgaben gesteuert werden. Damit wird die Auffassung zurückgewiesen, es bedürfe weiterer Unterstützung oder detaillierter Regelungen. Der Beitrag begründet die Position, dass die bestehenden Spielräume ausreichen und die Verantwortung bei den Kommunen liegt. Zustimmung erhält die Rede von CSU und FREIEN WÄHLERN. Anschließend wird das Wort an einen AfD-Abgeordneten erteilt, wobei die AfD-Fraktion Beifall spendet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.