Redebeitrag

Jutta Widmann

Fraktion
fw
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3661

Zusammenfassung

Die Rednerin der FREIEN WÄHLER weist das Lob des Kollegen Becher zurück und betont, dass der vorliegende Antrag bereits vor etwa einem halben Jahr fast wortidentisch von ihrer Fraktion im Koalitionsausschuss eingebracht wurde, wie ein Protokollauszug belegt. Kritisiert wird, dass die GRÜNEN dies offenbar anders darstellen, während man gemeinsam juristische Ungereimtheiten lösen wolle. Der Beitrag begründet den Anspruch auf Urheberschaft mit dem früheren Vorstoß und verweist auf den bayerischen Landtag. Die Rede fordert damit Anerkennung für die eigene Initiative und verteidigt die Position der FREIEN WÄHLER gegen vereinnahmende Darstellungen, indem sie auf das Urheberrecht pocht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.