Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Katja Weitzel verteidigt in ihrem Beitrag das bestehende, ausdifferenzierte System der Rundfunkbeitragsbefreiung, weil pauschale Regelungen nicht sachgerecht seien. Wer aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht teilhaben könne, werde von der Beitragspflicht befreit; zudem existierten Härtefallregelungen und individuelle Prüfungen. Kritisiert wird, dass Anträge auf einfache Pauschallösungen abzielen, die der Vielfalt der Lebenslagen nicht gerecht würden. Nach der Aussprache empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags, und die Abstimmung bestätigt dies, sodass der Antrag zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.