Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
antrag-3753
Zusammenfassung
Die Rede von Sanne Kurz (GRÜNE) befasst sich mit dem Antrag 3753 und den Verhandlungen zum Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag. Verteidigt werden die bestehenden Befreiungsmöglichkeiten für Rundfunkbeiträge, weil bereits zahlreiche Fallgruppen wie Blindenhilfe, Pflegegeld und Härtefallanträge existieren. Kritisiert wird die AfD, der mangelndes Interesse an Fakten vorgeworfen wird, weshalb auf umfangreiche Papiere verwiesen wird. Der Beitrag begründet die Regelungen als maßvoll und umfassend, indem auf die Vielzahl sozialer Gruppen hingewiesen wird. Die Rednerin bestätigt Ausschussprotokolle und weist Angriffe zurück, woraufhin eine Unterbrechung durch die Präsidentin wegen eines Zwischenrufs erfolgt.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Befreiungsmöglichkeiten
- Härtefallantrag
- Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


