Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Prof. Dr. Michael Piazolo von den FREIEN WÄHLERN lehnt den AfD-Antrag ab, der eine pauschale Befreiung von Rundfunkbeiträgen für Menschen mit Behinderungen fordert. Der Redner verweist auf die sachliche Ausschussdebatte und betont, dass das bestehende System differenziert nach Empfangsmöglichkeiten unterscheidet und ständig evaluiert wird. Eine pauschale Ausnahme sei nicht sinnvoll, weil sie die notwendige Differenzierung aufhebe und keine Verbesserung bringe. Zwar könne man über Verbesserungen nachdenken, doch der vorliegende Antrag gehe zu weit. Deshalb wird der Antrag abgelehnt, obwohl die Diskussion ernst genommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.