Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Antrag zur pauschalen Befreiung von Rundfunkgebühren für Menschen mit einem Grad der Behinderung von 100, weil dieser die individuelle Leistungsfähigkeit und tatsächliche Nutzungsmöglichkeit nicht berücksichtige. Da die AfD Inklusion als gescheitert bezeichne und keine Verbesserung der Teilhabe anstrebe, fehle es an Glaubwürdigkeit. Zudem werde Barrierefreiheit im Rundfunk nicht gefördert, obwohl dafür eine angemessene Finanzierung nötig sei. Deshalb empfiehlt die Rednerin, dem Antrag nicht zuzustimmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.