Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
antrag-3753
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Antrag zur pauschalen Befreiung von Rundfunkgebühren für Menschen mit einem Grad der Behinderung von 100, weil dieser die individuelle Leistungsfähigkeit und tatsächliche Nutzungsmöglichkeit nicht berücksichtige. Da die AfD Inklusion als gescheitert bezeichne und keine Verbesserung der Teilhabe anstrebe, fehle es an Glaubwürdigkeit. Zudem werde Barrierefreiheit im Rundfunk nicht gefördert, obwohl dafür eine angemessene Finanzierung nötig sei. Deshalb empfiehlt die Rednerin, dem Antrag nicht zuzustimmen.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Behinderten-Gleichstellung
- Barrierefreiheit
- Inklusion
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



