Redebeitrag

Ferdinand Mang

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass der vorliegende Antrag trotz der Rede von Teilhabe und Barrierefreiheit nicht auf die Frage eingeht, warum Menschen mit einem Grad der Behinderung von 100 nicht grundsätzlich und unbürokratisch von bestimmten Regelungen befreit werden können. Ferdinand Mang fordert ein einfaches Argument für eine pauschale Lösung und bemängelt, dass die Vorrednerin darauf nicht eingegangen ist. Zwar sei eine juristische Begleitung von Härtefallanträgen interessant, doch den Betroffenen wäre mit einem unbürokratischen Verfahren möglicherweise mehr geholfen, weshalb der Beitrag eine grundsätzliche Befreiung anregt und eine klare Begründung dafür verlangt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.