Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
antrag-3753
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Antrag 3753 zur Rundfunkgebühr. Sanne Kurz kritisiert, dass die Opposition offenbar nicht versteht, dass bereits für Härtefälle gesorgt ist. Die Rednerin betont, dass Menschen, die durch das Raster fallen, einen Härtefallantrag stellen können, während andere ohnehin schon von der Rundfunkgebühr befreit sind. Deshalb lehnt sie pauschale Ausnahmen ab, weil diese oft die Falschen treffen. Der Beitrag begründet, dass bestehende Regelungen ausreichen, und verweist auf barrierefreie Informationen, damit alle es verstehen können. Die Rede fordert, sich die Regelungen genau durchzulesen, weil keine weiteren Ausnahmen nötig sind.
Kernaussagen
- Rundfunkgebühr
- Härtefallantrag
- pauschale Ausnahmen
- Barrierefreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


