Redebeitrag

Ferdinand Mang

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Vorrednerin scharf dafür, dass sie mit Whataboutism vom eigentlichen Anliegen ablenke und stattdessen über Inklusion sowie die Veröffentlichung von Debatten auf Videoplattformen klage, was der AfD als Demokratie und Meinungsfreiheit gelte. Ferdinand Mang betont, die AfD fordere einen eigenen Kanal für Staatspropaganda, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk bereits ein solcher sei. Der zentrale Vorwurf lautet, die Kollegin wolle Menschen mit schwerer Demenz, geistiger Behinderung oder einem Grad der Behinderung von 100 dazu verpflichten, einen Härtefallantrag zu stellen, um sich befreien zu lassen. Genau diese bürokratische Hürde wolle die AfD beseitigen, wodurch sich die Vorrednerin selbst entlarvt habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.