Redebeitrag

Ferdinand Mang
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
antrag-3753
Zusammenfassung
Ferdinand Mang weist den Vorwurf zurück, Zitate verdreht zu haben, und betont, die Wiedergabe folge dem Protokoll, auch wenn Ausschussprotokolle Wortbeiträge zusammenfassen. Der Antrag zielt darauf ab, den Schwächsten und Hilfsbedürftigsten unbürokratisch zu helfen, insbesondere sozial schwachen und hilfsbedürftigen Kranken mit einem Grad der Behinderung von 100. Barrierefreiheit sei nicht Gegenstand des Antrags. Deshalb fordert der Redner, diese schützenswerte Personengruppe im Staatsvertrag zu berücksichtigen und vom Rundfunkbeitrag zu befreien, da keine Gründe dagegensprechen. Kritisiert wird, dass die Hilfe unbürokratisch erfolgen soll, damit die Betroffenen entlastet werden.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Grad der Behinderung
- Staatsvertrag
- Barrierefreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


