Redebeitrag

Ferdinand Mang

Fraktion
afd
Datum
30. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

antrag-3753

Zusammenfassung

Ferdinand Mang weist den Vorwurf zurück, Zitate verdreht zu haben, und betont, die Wiedergabe folge dem Protokoll, auch wenn Ausschussprotokolle Wortbeiträge zusammenfassen. Der Antrag zielt darauf ab, den Schwächsten und Hilfsbedürftigsten unbürokratisch zu helfen, insbesondere sozial schwachen und hilfsbedürftigen Kranken mit einem Grad der Behinderung von 100. Barrierefreiheit sei nicht Gegenstand des Antrags. Deshalb fordert der Redner, diese schützenswerte Personengruppe im Staatsvertrag zu berücksichtigen und vom Rundfunkbeitrag zu befreien, da keine Gründe dagegensprechen. Kritisiert wird, dass die Hilfe unbürokratisch erfolgen soll, damit die Betroffenen entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.