Redebeitrag

Johannes Meier

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4405

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Johannes Meier kritisiert die Debatte um den Gesetzentwurf, weil die anderen Fraktionen die eigentliche Intention verkannt hätten, indem sie lediglich die Vorteile von Photovoltaikanlagen betonten. Der Beitrag begründet den Entwurf mit der Ablehnung von Zwang sowie dem Ziel, Wahlfreiheit und weniger Bürokratie zu erreichen. Kritisiert wird, dass die Staatsregierung diese Ziele zwar propagiere, aber dennoch am Zwang festhalte. Die Rede fordert, den Zwang aufzugeben, da bei freiwilliger Entscheidung ohnehin alle Photovoltaik nutzen würden. Damit wird die Notwendigkeit einer gesetzlichen Änderung hervorgehoben, um Wahlfreiheit zu ermöglichen und Bürokratie abzubauen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.