Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

gesetzentwurf-4405

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die CSU scharf für ihre Mitverantwortung an der aktuellen Wirtschaftskrise, die sich in Schrumpfung, Insolvenzen und Abwanderung zeige. Der Beitrag begründet dies mit der aktiven Unterstützung von Atomausstieg, CO2-Bepreisung und Verbrenner-Aus sowie mit industriefeindlichen EU-Regelungen wie dem Lieferkettengesetz. Zudem wird der bayerische Solardachzwang als kostspielige Belastung für Unternehmen und Bauherren angeprangert, wodurch die Deindustrialisierung voranschreite. Abschließend wird eine Prognose zitiert, die der AfD wachsende Wirtschaftskompetenz zuschreibt, falls kein Politikwechsel erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.