Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

eingabe

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass eine Abgeordnete der Grünen die Debattenzeit minutenlang für aus Sicht der AfD linksextremistische Hetze gegen die Fraktion genutzt und dabei kein einziges sachliches Wort zur Petition aus Rott am Inn gesagt habe. Da die Angesprochene nicht an den Ausschussberatungen beteiligt gewesen sei, könne sie inhaltlich nichts beitragen, weshalb der Redner die Behauptung, die Stimmung im Ausschuss aufgegriffen zu haben, als gelogen zurückweist. Deshalb fordert Daniel Halemba die Politikerin auf, eine Minute lang sachlich zur Petition vorzutragen und weitere Beleidigungen zu unterlassen, damit die Beratung wieder auf den eigentlichen Gegenstand gelenkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.