Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

eingabe

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Halemba fordert eine radikale Wende in der Asylpolitik, weil der Satz „Wir schaffen das!“ keinen Realitätsbezug habe und die angespannte Lage in Rott am Inn bundespolitische Ursachen habe. Deshalb müsse die Wende heute beginnen, damit sich die Situation vor Ort ändert. Während des Beifalls filmt ein Besucher von der Tribüne, weshalb der Vizepräsident die Aufnahme untersagt und bei Nichtbeachtung die Entfernung des Besuchers ankündigt. Anschließend meldet sich Jungbauer für eine Zwischenbemerkung. Kritisiert wird die fehlende Realitätsnähe der Asylpolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.