Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die wiederholte Nichtwahl von AfD-Kandidaten für das Präsidium, wodurch diesem die Legitimation entzogen werde. Halemba wirft den FREIEN WÄHLERN vor, mit Aiwanger ein konservatives Feigenblatt zu nutzen, um eine linke Partei zu verbergen. Der Beitrag begründet den Umfrageabsturz der FREIEN WÄHLER mit inkompetenten Laiendarstellern. Anschließend leitet der Vizepräsident zu geheimen Wahlen eines Vizepräsidenten und Schriftführers über. Die Ergebnisse zeigen, dass Winhart und Halemba die erforderliche Mehrheit verfehlen, da Enthaltungen nicht berücksichtigt werden und die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen maßgeblich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.