Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert eine frühmorgendliche Hausdurchsuchung bei einem Rentner, dessen Kind mit Trisomie 21 betroffen ist, weil dieser ein Meme mit der Bezeichnung „Schwachkopf“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht hatte. Halemba nennt den Einsatz absurd und wirft der Regierung vor, die Meinungsfreiheit zu verhöhnen. Damit begründet der Redner den Vorwurf eines unverhältnismäßigen Vorgehens gegen bloße Onlineäußerungen. Die Folge sei eine Einschüchterung der Bürger, die ihre Kritik nicht mehr frei äußern könnten. Zustimmung erhält die Darstellung aus der eigenen Fraktion, während andere Abgeordnete ablehnend reagieren und die Unruhe im Plenarsaal zunimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.