Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde nach Art. 65 BayLTG kritisiert die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales scharf die AfD und deren Umgang mit Remigration. Sie betont die Notwendigkeit von Zusammenhalt, Toleranz und demokratischem Wettbewerb, weil Hass und Hetze sowie Volksverhetzung keinen Platz haben dürfen. Deshalb fordert sie null Toleranz gegen Verharmlosung von Menschheitsverbrechen und wirft der AfD vor, dem Land, dem Ruf Deutschlands und dem Wirtschaftsstandort zu schaden, indem sie Spaltung und Destruktion betreibe. Der Beitrag begründet dies mit der Gefährdung des sozialen Friedens und bezeichnet die AfD als von Moskau finanzierte Giftmischer.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.