Redebeitrag
Franz Schmid
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
In der Aktuellen Stunde nach Art. 65 BayLTG kritisiert die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales scharf die AfD und deren Umgang mit Remigration. Sie betont die Notwendigkeit von Zusammenhalt, Toleranz und demokratischem Wettbewerb, weil Hass und Hetze sowie Volksverhetzung keinen Platz haben dürfen. Deshalb fordert sie null Toleranz gegen Verharmlosung von Menschheitsverbrechen und wirft der AfD vor, dem Land, dem Ruf Deutschlands und dem Wirtschaftsstandort zu schaden, indem sie Spaltung und Destruktion betreibe. Der Beitrag begründet dies mit der Gefährdung des sozialen Friedens und bezeichnet die AfD als von Moskau finanzierte Giftmischer.
Kernaussagen
- Remigration
- Hass und Hetze
- Volksverhetzung
- sozialer Friede
- Wirtschaftsstandort
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


