Redebeitrag

Ingo Hahn

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

aktuelle stunde gem par 65 bayltges

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde nach Artikel 65 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung kritisiert Prof. Dr. Ingo Hahn die politische Kultur im Bayerischen Landtag scharf. Der Beitrag bemängelt, dass die demokratischen Grundwerte innerhalb der Debatten gefährdet seien, und fordert deshalb ein festes, unverrückbares Zusammenstehen der demokratischen Patrioten auf dem Fundament des 75-jährigen Grundgesetzes. Nur durch diese Geschlossenheit könne die Stabilität der politischen Prozesse gewährleistet werden. Die Rede begründet dies damit, dass die Einhaltung fundamentaler Prinzipien essenziell für die demokratische Ordnung sei. Kritisiert wird somit eine Entwicklung, die diese Grundlagen infrage stellt, weshalb die Rednerin oder der Redner zu entschlossenem Zusammenhalt aufruft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.