Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Volkmar Halbleib kritisiert die AfD-Kandidaten für das Präsidium des Bayerischen Landtags scharf, weil diese nicht ernsthaft an einer würdigen Repräsentation interessiert seien. Der Redner begründet dies damit, dass die Vorgeschlagenen durch extreme Positionen, Denunziationen und ein problematisches Parlamentsverständnis auffallen. Deshalb lehnt die SPD die Kandidaten ab und wirft der AfD vor, das Verfahren als populistisches Schauspiel zu missbrauchen, indem sie wiederholt ungeeignete Personen nominiert. Halbleib fordert die AfD auf, ihr Verhalten zu überdenken, bezweifelt jedoch, dass sie dazu in der Lage ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.