Redebeitrag

Holger Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Holger Dremel betont in der aktuellen Stunde die herausragende innere Sicherheit Bayerns, die sich in der niedrigsten Kriminalitätsbelastung und einer hohen Aufklärungsquote zeige. Weil neue Kriminalitätsformen entstehen, fordert der Beitrag erweiterte Befugnisse wie die Analyseplattform VeRA, Verkehrsdatenspeicherung und Videoüberwachung, damit Terrorismus und Kriminalität schneller bekämpft werden können. Zudem würdigt der Redner die Blaulichtorganisationen und verweist auf erhöhte Fördermittel für Feuerwehren und Katastrophenschutz, indem er deren ehrenamtliches Engagement hervorhebt. Angesichts veränderter Sicherheitslagen appelliert die Rede an die Bundesregierung, bei Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz tätig zu werden, damit Bayern auch künftig sicher bleibt.
Kernaussagen
- Innere Sicherheit
- Polizeiaufgabengesetz
- VeRA
- Blaulichtorganisationen
- Bevölkerungsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
