Redebeitrag
Roland Weigert
- Fraktion
- fw
- Datum
- 5. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
aktuelle stunde gem par 65 bayltges
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt in der Aktuellen Stunde die Sicherheitslage in Bayern als stabil und spricht Innenminister sowie Einsatzkräften und Ehrenamtlichen Dank aus, weil deren täglicher Einsatz den Schutz der Bevölkerung gewährleiste. Besonders betont wird die Rolle der Angehörigen, die den Einsatzkräften den Rücken freihalten und dadurch deren Leistungsfähigkeit sichern. Kritisiert wird, dass der Bund beim Zivilschutz zu stark auf Länder und Kommunen setzt, weshalb eine entschiedene Nachbesserung und finanzielle Entlastung gefordert wird. Zudem wird die Bedrohung durch Russland hervorgehoben und die Zeitenwende der Verteidigung als notwendig begründet.
Kernaussagen
- Sicherheitslage
- Ehrenamt
- Katastrophenschutz
- Zivilschutz
- Zeitenwende
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

