Redebeitrag
Markus Büchler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-3718
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zum U-Bahn-Ausbau in München, den die AfD offenbar ablehnt. Der Redner fordert die AfD auf, ihre Haltung klar zu benennen, statt den Obersten Rechnungshof für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Kritisiert wird, dass die AfD offenbar in Kauf nimmt, dass die Menschen weiter im Stau stehen. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass es sich um ein kommunales Projekt handelt, das über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gefördert und umfassend geprüft wird, sodass alle Daten und Mittelabflüsse per Anfrage abrufbar sind. Deshalb lehnen die Grünen den Antrag ab.
Kernaussagen
- U-Bahn-Ausbau München
- Dringlichkeitsantrag
- Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
- Oberster Rechnungshof
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
