Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3603

Zusammenfassung

Martin Stümpfig von den GRÜNEN kritisiert im Bayerischen Landtag, dass der Bayerische Gemeindetag von der Charta zur kommunalen Wärmeplanung ausgeschlossen und von der Homepage gestrichen wurde, weshalb eine vorherige Diskussion mit den Kommunen nötig gewesen wäre, damit das Wirtschaftsministerium Nägel mit Köpfen macht. Der Beitrag begründet dies mit fehlender Abstimmung und verlangt Aufklärung über die Nichtbeteiligung. Staatsminister Thorsten Glauber entgegnet, die Tür stehe offen, 51 andere hätten unterzeichnet, und die Gespräche über die kommunale Wärmeplanung liefen, weshalb die Staatsregierung das Thema voranbringe. Der Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN wird schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.