Redebeitrag

Martin Stümpfig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3603
Zusammenfassung
Martin Stümpfig von den GRÜNEN kritisiert im Bayerischen Landtag, dass der Bayerische Gemeindetag von der Charta zur kommunalen Wärmeplanung ausgeschlossen und von der Homepage gestrichen wurde, weshalb eine vorherige Diskussion mit den Kommunen nötig gewesen wäre, damit das Wirtschaftsministerium Nägel mit Köpfen macht. Der Beitrag begründet dies mit fehlender Abstimmung und verlangt Aufklärung über die Nichtbeteiligung. Staatsminister Thorsten Glauber entgegnet, die Tür stehe offen, 51 andere hätten unterzeichnet, und die Gespräche über die kommunale Wärmeplanung liefen, weshalb die Staatsregierung das Thema voranbringe. Der Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN wird schließlich abgelehnt.
Kernaussagen
- Kommunale Wärmeplanung
- Bayerischer Gemeindetag
- Charta
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

