Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3603

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die Staatsregierung Kommunen, die bei der Wärmeplanung vorangehen wollen, nicht ausreichend unterstützt, weil Fördermittel und klare Vorgaben fehlen, weshalb Hofmann fordert, den Konflikt zwischen Gemeindetag und Staatsregierung zu überwinden, damit engagierte Bürgermeister handeln können, statt auf Briefe oder Medaillen zu warten. Glauber verweist dagegen auf laufende Gespräche über 80 Millionen Euro aus Bundesmitteln, die erst 2028 fließen sollen, und wirbt dafür, den Gemeindetag als Partner zu halten, indem der Dialog gesucht wird, weil die Kommunen wichtiger Bestandteil der Energiewende sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.