Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3603

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass sich bei der Wärmewende seit zehn Jahren nichts bewegt und die CO2-Emissionen nahezu unverändert bleiben, obwohl ein Klimagesetz Klimaneutralität bis 2040 vorschreibt. Weil der Bayerische Gemeindetag vor einer Unterschrift Klarheit über die Umsetzung verlangt, fordert der Redner von der Staatsregierung endlich konkrete Maßnahmen. Zudem wird das Vorgehen des Umweltministeriums gerügt, Gemeinden bei Nichtunterzeichnung den Ausschluss anzudrohen, und die Frage aufgeworfen, ob eine andere Reaktion möglich wäre. Damit soll Druck für eine funktionierende Wärmewende aufgebaut werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.