Redebeitrag

Leo Dietz

Fraktion
cdu
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3603

Zusammenfassung

In der Debatte zum Dringlichkeitsantrag 3603 betont der Redner der CSU die Notwendigkeit, Klimaschutz und weitere politische Vorhaben gleichermaßen zu verfolgen, weil man das eine tun müsse, das andere aber nicht lassen dürfe. Gegenüber Prof. Hahn von der AfD wird unterstrichen, dass inhaltlich kaum Trennendes bestehe, die entscheidende Abgrenzung jedoch zur AfD verlaufe. Damit wird die eigene Position als kompromissbereit, aber klar abgrenzend dargestellt. Die Rede begründet diese Haltung mit der Gleichzeitigkeit von Klimapolitik und anderen Aufgaben und zielt darauf, die Zusammenarbeit demokratischer Kräfte zu betonen, indem die AfD ausdrücklich ausgeschlossen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.