Redebeitrag

Leo Dietz

Fraktion
cdu
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3603

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete Leo Dietz verweigert die inhaltliche Beantwortung einer Zwischenfrage, weil diese nicht den Inhalt des Dringlichkeitsantrags betreffe und ohnehin der Staatsminister zuständig sei. Kritisiert wird, dass die Fragesteller ausschließlich auf Pressemitteilungen zurückgriffen und nun gezielt dort nachbohrten, wo sie politischen Nutzen vermuteten. Der Beitrag begründet die Zuständigkeit des Ministers damit, dass ihm vorgeworfen werde, seine Aufgaben nicht zu erbringen, weshalb er die Fragen beantworten solle. Deshalb fordert der Redner die Fragesteller auf, sich direkt an den Minister zu wenden, statt Presseberichte zum Anlass für Nachfragen zu nehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.