Redebeitrag
Leo Dietz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3603
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete Leo Dietz verweigert die inhaltliche Beantwortung einer Zwischenfrage, weil diese nicht den Inhalt des Dringlichkeitsantrags betreffe und ohnehin der Staatsminister zuständig sei. Kritisiert wird, dass die Fragesteller ausschließlich auf Pressemitteilungen zurückgriffen und nun gezielt dort nachbohrten, wo sie politischen Nutzen vermuteten. Der Beitrag begründet die Zuständigkeit des Ministers damit, dass ihm vorgeworfen werde, seine Aufgaben nicht zu erbringen, weshalb er die Fragen beantworten solle. Deshalb fordert der Redner die Fragesteller auf, sich direkt an den Minister zu wenden, statt Presseberichte zum Anlass für Nachfragen zu nehmen.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Zuständigkeit Staatsminister
- Presseberichterstattung
- Zwischenfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


