Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2863
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete bedankt sich für die sachliche Debatte, kritisiert jedoch, dass ein Beitrag der Staatsregierung diese in Schieflage gebracht habe. Deshalb komme man den Koalitionsfraktionen entgegen und ändere den Antrag: Die Staatsregierung solle den demokratischen Prozess in den Landkreisen Main-Spessart, Miltenberg, Aschaffenburg und der Stadt Aschaffenburg zur Entscheidung über eine Biosphäre respektieren und bei Bedarf unterstützen, etwa durch Flächen der Staatsforsten in der Kernzone. Ziel sei, den Entscheidungsprozess vorurteilsfrei zu unterstützen und nicht durch Vorfestlegungen zu gefährden. Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt.
Kernaussagen
- Biosphäre
- Staatsforsten
- demokratischer Prozess
- Antragsänderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

