Redebeitrag
Thorsten Schwab
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2863
Zusammenfassung
Thorsten Schwab (CSU) berichtet von einer Veranstaltung in Rechtenbach und betont, dass es nicht nur Befürworter gibt, sondern auch skeptische Menschen im Spessart. Der Prozess wurde von drei Landkreisen und einer kreisfreien Stadt initiiert, und die Kommunen entscheiden demokratisch in ihren Gremien. Während einige Kommunen zugestimmt haben, gibt es mittlerweile 14 Kommunen mit ablehnenden Beschlüssen, ausgerechnet in der Kernregion des Spessarts. Deshalb fordert der Redner die GRÜNEN auf, das Ergebnis dieses demokratischen Prozesses zu akzeptieren, falls viele betroffene Kommunen sich dagegen aussprechen. Beifall erhielt Schwab von CSU und FREIEN WÄHLERN.
Kernaussagen
- Kommunale Entscheidungsprozesse
- Spessart-Region
- Demokratische Akzeptanz
- Bürgerbeteiligung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


