Redebeitrag

Patrick Friedl

Fraktion
gru
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2863

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag 2863 verteidigt der Redner die Akzeptanz demokratischer Prozesse durch die eigene Partei, räumt jedoch ein, dass Politikerinnen und Politiker eigene Meinungen haben und diese öffentlich vertreten, ohne dadurch Entscheidungsprozesse infrage zu stellen. Kritisiert wird dies durch Zwischenrufe aus den Reihen der FREIEN WÄHLER, die Widerspruch anmelden. Nach dem Beitrag schließt der Vizepräsident die Aussprache, bevor die SPD-Fraktion eine Erklärung nach der Geschäftsordnung beantragt, weshalb der Kollege Halbleib das Wort erhält. Damit wird der weitere Verlauf der Sitzung geregelt und die abschließende Abstimmung vorbereitet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.