Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2863

Zusammenfassung

Die Rednerin Tanja Schorer-Dremel von der CSU lehnt den Dringlichkeitsantrag der SPD ab, der der Staatsregierung vorwirft, den Prozess zu torpedieren. Ihrer Auffassung nach hat die Staatsregierung ausgewogen und in beide Richtungen viele wichtige Impulse gegeben. Deshalb wird der Antrag abgelehnt, weil die Unterstellung nicht zutrifft. Kritisiert wird die einseitige Darstellung, die der gesamten Staatsregierung eine Blockadehaltung zuschreibt. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der ausgewogenen Haltung der Staatsregierung und stellt die Vorwürfe als unbegründet dar. Zudem wird betont, dass die Staatsregierung in beide Richtungen wichtige Impulse gegeben hat, was die Ablehnung rechtfertigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.