Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/27
dringlichkeitsantrag-2863
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zum ergebnisoffenen Diskussionsprozess über ein Biosphärenreservat auf kommunaler Ebene. Volkmar Halbleib betont, dass keine Vorfestlegung gewünscht sei, und lobt den sachlichen Beitrag der Staatsministerin Kaniber. Kritisiert wird jedoch, dass ein Mitglied der Staatsregierung durch unangemessene Formulierungen Störfeuer verursacht habe. Da die andere Regierungsfraktion sich dazu nicht äußern wolle, wird intern um Mäßigung gebeten, damit der laufende Entscheidungsfindungsprozess nicht beeinträchtigt wird. Der Redner fordert, dass solche Störungen künftig unterbleiben, weil der offene Austausch sonst Schaden nimmt.
Kernaussagen
- Biosphärenreservat
- Dringlichkeitsantrag
- kommunaler Entscheidungsprozess
- Störfeuer
- Ergebnisoffenheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

