Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2863

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zum ergebnisoffenen Diskussionsprozess über ein Biosphärenreservat auf kommunaler Ebene. Volkmar Halbleib betont, dass keine Vorfestlegung gewünscht sei, und lobt den sachlichen Beitrag der Staatsministerin Kaniber. Kritisiert wird jedoch, dass ein Mitglied der Staatsregierung durch unangemessene Formulierungen Störfeuer verursacht habe. Da die andere Regierungsfraktion sich dazu nicht äußern wolle, wird intern um Mäßigung gebeten, damit der laufende Entscheidungsfindungsprozess nicht beeinträchtigt wird. Der Redner fordert, dass solche Störungen künftig unterbleiben, weil der offene Austausch sonst Schaden nimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.