Redebeitrag

Verena Osgyan

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

antrag-1874

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Umgang der antragstellenden Fraktion mit dem Thema Antisemitismus im Wissenschaftsausschuss. Während die Beratungen über die vorliegenden Anträge dort noch konsensual verliefen, werde nun plötzlich eine andere Debatte eröffnet, indem der Antisemitismus lediglich als Feigenblatt diene, um eigene ideologische Positionen zu verbreiten. Dadurch sei eine sachliche Verständigung nicht mehr möglich, weshalb jede inhaltliche Antwort auf die gestellte Frage entfalle. Der Beitrag begründet diese Haltung mit dem Vorwurf, dass die eigentliche Problematik verdrängt und für andere Zwecke instrumentalisiert werde, sodass die gemeinsame Beratungsgrundlage verloren gehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.