Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

antrag-1874

Zusammenfassung

Die Rede unterstützt den Antrag für eine wehrhafte Demokratie, betont aber, dass antisemitische Vorfälle an Hochschulen kein singuläres Problem sind, sondern Ausdruck einer gesellschaftlichen Entwicklung hin zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die auch von politischen Akteuren befeuert wird. Kritisiert wird ein Mangel an politischer Bildung, weshalb ein Demokratieförderungsgesetz gefordert wird. Der Antrag sei zu allgemein; nötig seien klare Regelungen für Sanktionen, die Wissenschaftsfreiheit wahren und berechtigte Israelkritik nicht kriminalisieren, etwa mithilfe der 3D-Regel. Auch Lehrende und transparente Disziplinarmaßnahmen müssten berücksichtigt werden, damit Hochschulen adäquat reagieren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.