Redebeitrag

Winfried Bausback
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
antrag-1874
Zusammenfassung
Angesichts der Vorfälle in Berlin, darunter eine schwere Gewalttat gegen einen jüdischen Studenten sowie besetzte und beschädigte Hörsäle, warnt der Beitrag vor einer Zuspitzung des gesellschaftlichen Klimas und zunehmenden Extremismen, die auch Hochschulen erreichen. Obwohl die Lage in Bayern nicht vergleichbar sei, müsse der Freistaat gemeinsam mit den Hochschulen Vorsorge treffen, damit alle Studierenden frei von antisemitischer, rassistischer oder extremistischer Gewalt und Einschüchterung studieren können. Da die Satzungen der Hochschulen unterschiedliche Regelungen enthalten, fordert der Redner landesweit einheitliche Instrumente im Hochschulgesetz, damit Hochschulen rechtssicher handeln und Studierende bei Gewalt, Besetzung oder Diskursblockade ausschließen können.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz
- Hausrecht
- Antisemitismus
- Extremismus
- Hochschulautonomie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

