Redebeitrag

Michael Piazolo
- Fraktion
- fw
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
antrag-1874
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt den Antrag zu Antisemitismus, Rassismus und Extremismus an bayerischen Hochschulen. Piazolo begründet die Dringlichkeit damit, dass Hochschulen Seismografen gesellschaftlicher Veränderungen seien und antisemitische Tendenzen zunähmen. Deshalb fordert der Beitrag klare gesetzliche Regelungen im Hochschulinnovationsgesetz, damit alle Hochschulen einheitlich handeln und abgestufte Sanktionen bis zur Exmatrikulation als letztes Mittel möglich sind. Gleichzeitig soll die Freiheit von Lehre und Forschung geschützt bleiben, indem nur bei Straftaten konsequent eingegriffen wird. Der Redner betont die besondere Verantwortung Deutschlands nach der Shoah und wirbt für Verhältnismäßigkeit.
Kernaussagen
- Antisemitismus an Hochschulen
- Hochschulinnovationsgesetz
- Exmatrikulation
- abgestufte Sanktionen
- Freiheit der Lehre
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

