Redebeitrag

Michael Piazolo

Fraktion
fw
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

antrag-1874

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt den Antrag zu Antisemitismus, Rassismus und Extremismus an bayerischen Hochschulen. Piazolo begründet die Dringlichkeit damit, dass Hochschulen Seismografen gesellschaftlicher Veränderungen seien und antisemitische Tendenzen zunähmen. Deshalb fordert der Beitrag klare gesetzliche Regelungen im Hochschulinnovationsgesetz, damit alle Hochschulen einheitlich handeln und abgestufte Sanktionen bis zur Exmatrikulation als letztes Mittel möglich sind. Gleichzeitig soll die Freiheit von Lehre und Forschung geschützt bleiben, indem nur bei Straftaten konsequent eingegriffen wird. Der Redner betont die besondere Verantwortung Deutschlands nach der Shoah und wirbt für Verhältnismäßigkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.