Redebeitrag

Simone Strohmayr

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD scharf und begründet dies mit der Einstufung als verfassungsfeindlich durch den Verfassungsschutz sowie einem Urteil des Verwaltungsgerichts München, das der bayerischen AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen bescheinigt. Strohmayr wirft der Partei vor, ein Bedrohungsszenario gegenüber Migranten und Muslimen aufzubauen, dauerhaft gegen die Menschenwürde zu verstoßen und Demokratie sowie Rechtsstaat verächtlich zu machen. Deshalb sei ein Kandidat dieser Partei nicht wählbar und könne das Parlament nicht repräsentieren. Hass und Hetze hätten im Landtag keinen Platz, der als Herzkammer der Demokratie bezeichnet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.