Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Köhler bewirbt sich um einen Vizepräsidentenposten im Bayerischen Landtag. Begründet wird dies mit der Geschäftsordnung sowie mit Beispielen aus anderen Parlamenten, in denen die AfD bereits vertreten ist. Kritisiert wird, dass die Fraktion im bayerischen Präsidium weder Vizepräsident noch Schriftführer stellt, obwohl alle Regierungsbezirke vertreten sein sollten und Oberfranken fehle. Deshalb fordert der Beitrag, Wahlergebnisse zu akzeptieren und die AfD nicht auszugrenzen, weil Ausgrenzung Hass und Spaltung fördere. Köhler verspricht, alle Fraktionen gleich zu behandeln.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.