Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass in Essen GRÜNE, SPD, CDU und die vom Verfassungsschutz beobachtete VVN gegen die AfD demonstriert hätten, wodurch die demokratischen Rechte einer zugelassenen Partei missachtet würden. Deshalb wird gefragt, wie diese Proteste und die Missachtung der Rechte bewertet werden. Zudem wird thematisiert, dass 28 Polizisten von Antifa und gewaltbereiten Linksextremen verletzt wurden, weshalb eine Distanzierung gefordert wird. Der Beitrag begründet die Kritik mit der Missachtung demokratischer Rechte und der Gewalt gegen Polizisten, um eine Stellungnahme zu erzwingen und die Verantwortung der Angesprochenen klarzustellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.