Redebeitrag

Ruth Waldmann

Fraktion
spd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

dringlichkeitsantrag-2433

Zusammenfassung

Ruth Waldmann von der SPD begründet die Wahl eines Dringlichkeitsantrags anstelle einer Schriftlichen Anfrage damit, dass die Angelegenheit keinen Aufschub dulde. Eine schriftliche Anfrage würde möglicherweise erst in sechs Wochen beantwortet, während die Situation gegenwärtig bestehe und der Streik weiterhin andauere. Deshalb sei ein Dringlichkeitsantrag erforderlich, damit die aktuelle Lage zeitnah behandelt werden kann. Zudem grenzt die Rednerin den Gegenstand von einem am Vortag im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beratenen SPD-Antrag ab. Dieser habe nämlich nicht die hygienischen Zustände betroffen. Der Beitrag rechtfertigt somit das dringliche Vorgehen mit der aktuellen Lage und der langen Antwortzeit bei schriftlichen Anfragen, wodurch eine schnelle Befassung ermöglicht werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.