Redebeitrag
Stefan Meyer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
dringlichkeitsantrag-2433
Zusammenfassung
Stefan Meyer (CSU) äußert sich zur Patientensicherheit an den Universitätskliniken Würzburg, Erlangen und Regensburg. Der Redner begründet die Zustimmung zu einem schriftlichen Bericht damit, dass keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Patienten vorliegen. Kritisiert wird die Behandlung des Themas per Dringlichkeitsantrag, da eine Schriftliche Anfrage ausgereicht hätte. Der Beitrag verweist auf die Tarifautonomie und die Eigenverantwortung der Kliniken, weshalb der Staat nicht in Tarifverhandlungen eingreife. Meyer fordert, den Antrag umzuformulieren und die Frage nach dem Managementhonorar zu streichen, weil diese für die Patientensicherheit irrelevant sei und Betriebsgeheimnisse berühre.
Kernaussagen
- Patientensicherheit
- Universitätskliniken
- Tarifautonomie
- Dringlichkeitsantrag
- Managementhonorar
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

