Redebeitrag

Stefan Meyer

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

dringlichkeitsantrag-2433

Zusammenfassung

Stefan Meyer (CSU) äußert sich zur Patientensicherheit an den Universitätskliniken Würzburg, Erlangen und Regensburg. Der Redner begründet die Zustimmung zu einem schriftlichen Bericht damit, dass keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der Patienten vorliegen. Kritisiert wird die Behandlung des Themas per Dringlichkeitsantrag, da eine Schriftliche Anfrage ausgereicht hätte. Der Beitrag verweist auf die Tarifautonomie und die Eigenverantwortung der Kliniken, weshalb der Staat nicht in Tarifverhandlungen eingreife. Meyer fordert, den Antrag umzuformulieren und die Frage nach dem Managementhonorar zu streichen, weil diese für die Patientensicherheit irrelevant sei und Betriebsgeheimnisse berühre.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.