Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

dringlichkeitsantrag-2433

Zusammenfassung

Der Redner bedankt sich für den Dringlichkeitsantrag zur Patientensicherheit und betont deren hohe Bedeutung. Er berichtet von Besuchen in Unikliniken ohne Auffälligkeiten, will aber Vorwürfen nachgehen. Die Streiks in Servicegesellschaften werden auf Kostendruck zurückgeführt, weshalb Verhandlungen nötig seien. Kritisiert wird das Defizit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft von 1,4 Milliarden Euro; deshalb fordert der Beitrag, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach Betriebskosten übernimmt. Die FREIE-WÄHLER-Fraktion unterstützt den Antrag mit Änderungen: Frage 12 soll entfernt und ein schriftlicher Bericht an den Landtag erstellt werden. Zudem wird der Ausbau von Patientenfürsprechern gefordert, um die Patientensicherheit zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.