Redebeitrag

Andreas Jäckel

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

dringlichkeitsantrag-2431

Zusammenfassung

Der Redner der CSU grenzt sich eingangs von den Zwischenrufen der AfD ab und erläutert, dass das Ministerium im Jahr 2024 gemeinsam mit Fachverbänden einen Aktionsplan erarbeitet. Dabei hätten zunächst weder Politiker noch Parlamentarier das Wort, sondern die Fachleute und Verbände, weshalb politische Bewertungen derzeit zurückstehen müssen. Erst 2025 werde das Plenum über den Aktionsplan verhandeln, sofern dieser entsprechend voranschreitet. Damit begründet der Beitrag, warum die inhaltliche Ausgestaltung noch offen ist und die Zuständigkeit zunächst bei der Fachebene liegt, bevor der parlamentarische Prozess folgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.