Redebeitrag
Andreas Jäckel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
dringlichkeitsantrag-2431
Zusammenfassung
Der Redner der CSU grenzt sich eingangs von den Zwischenrufen der AfD ab und erläutert, dass das Ministerium im Jahr 2024 gemeinsam mit Fachverbänden einen Aktionsplan erarbeitet. Dabei hätten zunächst weder Politiker noch Parlamentarier das Wort, sondern die Fachleute und Verbände, weshalb politische Bewertungen derzeit zurückstehen müssen. Erst 2025 werde das Plenum über den Aktionsplan verhandeln, sofern dieser entsprechend voranschreitet. Damit begründet der Beitrag, warum die inhaltliche Ausgestaltung noch offen ist und die Zuständigkeit zunächst bei der Fachebene liegt, bevor der parlamentarische Prozess folgt.
Kernaussagen
- Aktionsplan
- Fachverbände
- Parlamentarische Beratung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


