Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/18

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete fordert die AfD-Fraktion auf, die Kandidatinnen und Kandidaten zu benennen, die bei einer Abstimmung 32 Stimmen erhalten haben. Kritisiert wird, dass trotz 32 Abgeordneter keine Namen vorgelegt werden, weshalb Transparenz über das Abstimmungsverhalten eingefordert wird. Indem auf die Diskrepanz zwischen Fraktionsstärke und tatsächlicher Stimmenzahl hingewiesen wird, entsteht der Verdacht, dass nicht alle Abgeordneten für die eigenen Vorschläge gestimmt haben. Die Aufforderung dient deshalb der Aufklärung eines möglichen Widerspruchs im Parlament, damit das Abstimmungsverhalten nachvollziehbar wird und die Verantwortlichkeit der Fraktion geklärt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.