Redebeitrag
Martin Behringer
- Fraktion
- fw
- Datum
- 17. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/16
dringlichkeitsantrag-1813
Zusammenfassung
Im Bayerischen Landtag äußert sich Martin Behringer für die FREIEN WÄHLER zum Dringlichkeitsantrag und hinterfragt zunächst den Zusammenhang zwischen Heizungstausch und Hochwasser. Kritisiert wird, dass das eigentliche Ziel zwar nicht aufgegeben wurde, aber alle Maßnahmen finanzierbar bleiben müssten, insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag begründet dies damit, dass politische Vorhaben nur dann umsetzbar sind, wenn die Kosten tragbar bleiben. Ein Zwischenruf der GRÜNEN wirft ein, dass das Ziel dann doch aufgegeben sei, wenn Finanzierbarkeit zur Bedingung werde. Der Vizepräsident beendet die Rede und erteilt das Wort an die AfD-Fraktion.
Kernaussagen
- Heizungstausch
- Finanzierbarkeit
- Hochwasser
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



