Redebeitrag

Martin Behringer

Fraktion
fw
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

dringlichkeitsantrag-1813

Zusammenfassung

Im Bayerischen Landtag äußert sich Martin Behringer für die FREIEN WÄHLER zum Dringlichkeitsantrag und hinterfragt zunächst den Zusammenhang zwischen Heizungstausch und Hochwasser. Kritisiert wird, dass das eigentliche Ziel zwar nicht aufgegeben wurde, aber alle Maßnahmen finanzierbar bleiben müssten, insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger. Der Beitrag begründet dies damit, dass politische Vorhaben nur dann umsetzbar sind, wenn die Kosten tragbar bleiben. Ein Zwischenruf der GRÜNEN wirft ein, dass das Ziel dann doch aufgegeben sei, wenn Finanzierbarkeit zur Bedingung werde. Der Vizepräsident beendet die Rede und erteilt das Wort an die AfD-Fraktion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.