Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
9. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

antrag-203

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Oskar Lipp fordert die Abschaffung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, weil die CO2-Bepreisung die heimische Industrie und Familien unzumutbar belaste, Wettbewerbsverzerrungen schaffe und Unternehmen zur Abwanderung treibe. Kritisiert wird die CSU, die sich vom grünen Ungeist habe leiten lassen und nun Gelegenheit zur Reue bekomme. Der Beitrag begründet die Forderung mit Denkfehlern des Gesetzes, warnt vor Strompreiserhöhungen und verlangt die Kündigung des Pariser Klimaabkommens. Stattdessen wird vorgeschlagen, durch zusätzliche Wälder CO2-Neutralität zu erreichen, da Bäume besonders viel CO2 speicherten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.