Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
antrag-203
Zusammenfassung
Anna Rasehorn kritisiert den AfD-Antrag zur Abschaffung der CO2-Abgabe scharf, weil er die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum menschengemachten Klimawandel ignoriere und keine Zukunftsperspektive biete. Die Rede betont, dass die SPD für verbindliche Klimaschutzziele und einen steigenden CO2-Preis kämpft, damit sich klimafreundliches Verhalten finanziell lohnt und alle Zeit zur Umstellung haben. Kritisiert wird zudem die bayerische Staatsregierung, die beim Ausbau erneuerbarer Energien und des öffentlichen Nahverkehrs säumen müsse, um den Wirtschaftsstandort nicht abzuhängen. Der Antrag wird abgelehnt.
Kernaussagen
- CO2-Abgabe
- Klimaschutzgesetz
- Erneuerbare Energien
- Öffentlicher Nahverkehr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
