Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/15
antrag-203
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Lipp fordert in seiner Rede eine Revanche gegenüber Österreich, indem künftig jeder Österreicher bei der Einreise zu einer bislang ungenannten Handlung verpflichtet werden soll. Damit will der Redner offenbar auf frühere Maßnahmen reagieren und Druck auf das Nachbarland ausüben. Der Beitrag zielt darauf ab, eine Vergeltungsmaßnahme durchzusetzen, weil die bisherige Grenzpolitik als ungerecht empfunden wird. Die Rede wird jedoch durch den Vierten Vizepräsidenten Hartmann unterbrochen, da die Redezeit abgelaufen ist. Deshalb kann die Forderung nicht weiter ausgeführt werden, und die Debatte endet an dieser Stelle.
Kernaussagen
- Grenzübergänge
- Einreiseverpflichtung
- Revanche
- Redezeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
